Die Europäische Kommission arbeitet an Systemen zur Bekämpfung von Manipulationen im Transport

Am 20. März fand in Brüssel ein nächstes Treffen der internationalen Konföderation CORTE statt, bei dem u.a. über Systeme zum automatischen Wiegen von LKWs und Plombieren von Tachografen in Fahrzeugen debattiert wurde.

Mitglieder des Verbands besprachen Projekte der Europäischen Kommission, deren übergeordnetes Ziel ist, Verstöße und Manipulationen auf dem Gebiet der EU zu beschränken.

Das März-Treffen der CORTE wurde auf die Initiative der Mitglieder von Enforcement Working Group einberufen, der Gruppe also, die zugunsten eines vereinheitlichten Systems zur Vollstreckung von Vorschriften in der gesamten EU und außerhalb agiert. Das Projekt, mit dem sich momentan das Team befasst, betrifft ein automatisches System zum Wiegen von LKWs. Wie die Experten hinweisen, übergewichtiges Fahrzeug mit der Beladung ist einer der schwerwiegendsten Verstöße der Transportfirmem, der sogar die Zurückziehung der Beförderungslizenz zur Folge haben kann. In Polen kann der Unternehmer für die Überlastung des Fahrzeugs eine Geldstrafe von 500 bis 15.000 PLN bekommen.

Die Europäische Kommission arbeitet am Projekt, das System zum automatischen Wiegen von LKWs einzuführen. Gemäß den vorläufigen Festlegungen sollten Messungen mit den an LKW-Achsen eingebauten Fühlern durchgeführt werden, und die Ergebnisse wären dann im Tachografen erfasst. Die Arbeiten der Kommission in diesem Bereich sind insofern wichtig, dass sie das Problem überladener Fahrzeuge in ganz Europa einschränken können. Aus den Angaben des Forschungsinstituts für Brücken und Straßen ergibt sich, dass sogar jeder dritte LKW auf den polnischen Straßen die festgelegte Norm überschreitet – sagt Herr Piotr Żółty von der Firma INELO, die ein Mitglied der CORTE ist.

Ein nächstes Thema zur Bekämpfung unlauterer Handlugen von Fahrern, mit dem sich die Europäische Kommission befasste, ist das Plombieren des Tachografensystems in Fahrzeugen. Zurzeit werden nur Bewegungsmelder und Tachograf gesichert, ohne die Verkabelung zu berücksichtigen. Viele Zweifel weckt auch das Fehlen einheitlicher Richtlinien für den Plombierprozess selbst, der sich je nach Fahrzeugtyp und -marke unterscheiden kann.

Gemäß den vorläufigen Plänen der Europäischen Kommission sollte das Projekt eines neuen einheitlichen Plombiersystems mit der Montagepflicht intelligenter Tachografen in LKWs zusammenfallen. Dies ist eine Initiative, die die Arbeit der Kontrollinspektionen in ganz Europa verbessern und die Möglichkeit etwaiger Verstöße vonseiten der Fahrer erschweren soll. Laut den von einem Vertreter der dänischen Polizei dargestellten Angaben steigt die Anzahl aufgedeckter Manipulationen an Tachografen dauernd an und voriges Jahr gab es solche Fälle mehr als zweimal so viel ich als im Jahr 2015 – fügte Herr Piotr Żółty hinzu.

Als eine wesentliche Änderung im Bereich Tachografen und deren Austausch bzw. Reparatur kann sich auch die Richtlinie ergeben, an der die Europäische  Kommission seit über zwei Jahren arbeitet. Seit Oktober 2012 sind Transportfirmen dazu verpflichtet, in Tachografen Bewegungsmelder der neuesten Generation einzubauen. Als problematisch ergeben sich aber Situationen, in denen ausschließlich der Bewegungsmelder beschädigt wird. In den Vorschriften wurde nämlich die Frage näher nicht bestimmt, ob bei der Reparatur das Element durch  dasselbe Modell ersetzt werden darf, oder gegen eine neuere Version ausgetauscht werden muss.

Angewandte Lösungen unterscheiden sich voneinander in der Praxis je nach Auslegung der Vorschriften durch Autowerkstätten. In Extremfällen kam es sogar dazu, dass durch die französische Straßeninspektion kontrollierte Beförderer mit Geldstrafen in Höhe von einigen hundert Euro belegt wurden. Die Europäische Kommission stellte jedoch fest, dass beim Austausch des Elements und nicht des ganzen Tachografen die bei der ersten Registrierung des Fahrzeugs geltende Sachlage angewendet wird. Falls zu diesem Zeitpunkt im Auto ein Melder älterer Generation eingebaut war, so darf dieser bei einer etwaigen Reparatur nochmals eingesetzt werden  – erklärt Herr Żółty.

Die Richtlinie der Europäischen Kommission wird automatisch mit ihrer Veröffentlichung gelten. Gemäß den vorläufigen Plänen des Organs findet dies noch in diesem Halbjahr statt.